Medienpolitik oder Medien und Politik

(Vortrag in Loccum, "Die Inszenierung von Politik in den Medien", 27.06.1997)

Ich möchte zu den Begriffen Medien und Politik, die hier in Rede stehen, einige historische Anmerkungen und einige aktuelle Thesen beibringen, die für die Frage der Verschränkung und gegenseitigen Abhängigkeit von Politik, Medien, Demoskopie und Öffentlichkeit von Interesse sein könnten. Der historisch gesehen einfachste Begriff der drei scheint zunächst "Politik" zu sein; mit diesem Wort gehen wir sozusagen in die hellenistische Wiege unseres Abendlandes zurück; da ist die politikh tecnh, die Kunst der Regelung aller Dinge, die den freien Bürger betreffen, und wir vergessen dabei allzu leicht, daß dieser Begriff, so alt er sein mag, überhaupt erst im siebzehnten Jahrhundert, nämlich mit dem Aufkommen der Fürstenhöfe, in die uns bekannte Verwendung kam, also zu einer Zeit, als man französisch spricht, la politique, wie heute immer noch, eben auch einfach nur Klugheit und Schlauheit heißt, als Formen entwickelt wurden, die ‚Gesellschaft in der Gesellschaft zu zelebrieren‘(Luhmann 1997, 949), als kunstvolle Gärten angelegt, die die Natur domestizieren, und damit das Dispositiv entsteht, gleichsam die Welt noch einmal als Welt im Kleinen, eben fürstenhöfisch einzurichten. Sie kennen dann die folgenden, eher revolutionär - romantischen Definitionen des späten 18. Jahrhunderts, die uns Carl Schmitt nahegebracht hat, Politik als jene letztlich napoleonische Macht, die souverän über den Ausnahmezustand entscheidet, Politik also als "ius belli", als das Recht, Recht zu setzen, ein heillos metaphysischer Begriff, der den Notverordnungsvorschriften der Weimarer Verfassung zugrunde lag; und schließlich derselbe Carl Schmitt, der auch weiß, daß das Politische, wie er sagt, "kein eigenes Sachgebiet [benennt], sondern den Intensitätsgrad einer Assoziation und Dissoziation von Menschen"( Schmitt 1932/1963/1991, 38). Das kommt dem heutigen gängigen Begriff von Politik schon sehr nahe, der, wie jeder Politikwissenschaftler zu lernen hat, diese berühmten drei Aspekte umfaßt, die im englischen Sprachraum ganz mit eigenständigen Vokabeln bezeichnet werden: Das Wirken politischer Institutionen, genannt "polity"; der Diskurs der politischen Willensbildungs-und Entscheidungsprozesse, genannt "politics"; und das Wirksamwerden von Politik auf einzelnen Politikfeldern "policy".

In allen drei Bereichen, Polity, also Institutionenpolitik, in den Politics, also der Willensbildung und der Policy, dem Feld der inzwischen hochdifferenzierten Einzelpolitiken (Umwelt, Wirtschaft, Ökologie, Verkehr, Bildung, Kommunikation) - in allen drei Politikbereichen spielen die Medien inzwischen eine zentrale Rolle, aber, und das halte ich für wesentlich, keineswegs gleichmäßig oder gleichrangig. Die Polity der Institutionen, also ihre Darstellung in den Medien und ihre Transparenz im massenmedialen Diskurs, ist, wie man wohl sagen muß, eher unentwickelt; und auch die "Policy", also die massenmediale Darstellung von Politik in den hochdifferenzierten Einzelbereichen, ist alles andere als zufriedenstellend. Wenn man Politik so differenziert, wie es die angloamerikanische Politikwissenschaft heute tut, dann muß man festzustellen: die Wirkung der Medien in der Politik greift vor allem in den Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen, während andere, wesentliche Bereiche der Politik, aufgrund der Wirkung der Medien selbst, verborgen bleiben. Es kann also durchaus sein, daß unsere Mediengesellschaft, die als so transparent und übertransparent gerühmt wird, die angeblich so etwas wie diesen berühmten gläsernen Menschen schafft, in Wirklichkeit mindestens ebensoviel verbirgt, verheimlicht, verschleiert, nicht sichtbar macht, Subräume der Nichtöffentlichkeit schafft, die schwer zugänglich sind. Ich werde darauf zurückkommen.

Erlauben Sie mir zunächst, auch wieder mit einem historischen, dann aber auch sehr aktuellen Blick, zu dem Begriff "Medien" einige Anmerkungen. Seit wann eigentlich sprechen wir von Medium? - worunter wir ja nicht das mehr verstehen, was das Wort ursprünglich, wiederum im 17. Jahrhundert meinte, nämlich eine Art chemischer Verbindungsstoff oder später, bei den Grammatikern, diese seltsame Tätigkeitsform zwischen Aktiv und Passiv und dann noch später, im 19 Jahrhundert, jene Menschen, die mit Tricks und spiritistischem Gewese Tische versetzen, in Trance sprechen konnten und mit Geistern kommunizieren. Die Medien, von denen wir reden, sind die Massenmedien und diesen Begriff gibt es ziemlich genau erst seit 1925, als in der amerikanischen Werbebranche ein neues Problem zu bewerten war, nämlich die Frage, ob die Sponsorgelder, die man in das eben erst entstandene Medium Radio steckte, auch wirklich ihre Wirkung tun. Genau an dieser Stelle, wo der Begriff 'mass-media' alles das zusammenzufassen beginnt, was als Werbefläche dient, Zeitungen, Zeitschriften, Radioprogramme, Radiosender, Plakatwände inklusive der alten Litfaßsäule aus der Jahrhundertwende, genau hier entsteht auch die sogenannte "Massenforschung", die seit den frühen 30er Jahren einsetzt und viel später dann Demoskopie genannt wird.

Also das alles ist nicht so alt, wie man vielleicht meint. Von Medien war zum Beispiel in Europa bis in die fünfziger Jahre hinein noch keine Rede; auch noch nicht gleich, als das Fernsehen Mitte der fünfziger Jahre eingeführt wurde. Erst die berühmten Bücher des Marshall McLuhan in den 60er Jahren haben die wissenschaftliche Diskussion zum Thema richtig in Gang gebracht und diese mehr als fragwürdige These in die Welt gesetzt, die Medien, zumal die elektronischen Medien Hörfunk und Fernsehen, seien eine Art Erweiterung unseres zentralen Nervensystems, sozusagen unsere nach außen gestülpte Haut, mit der wir Menschen unsere Wahrnehmungsorgane sozusagen elektronisch erweitern und vermehren, um gleichzeitig, so McLuhan, uns einem Prozeß der Archaisierung auszusetzen. Der Rundfunk als "heißes Medium", als große Buschtrommel, als Echokammer eines ursprünglich kollektiven Unbewußten, das Fernsehen dagegen kalt, ebenfalls regressiv, eine Wiederherstellung dörflicher Gemeinschaft, die Welt als Dorf, ins Wohnzimmer gebracht. Das waren fortschrittsgläubige Metaphern mit tief regressivem Unterton.

Ein zweiter, folgenreicher Schub in die Mediendiskussion kam dann, ebenfalls mit der Ende fünfziger Jahre, durch die beiden Rückkehrer aus Amerika, Horkheimer und Adorno, die dort, in den USA, in den späten 30er Jahren, in der ersten Jahren der beginnenden amerikanischen Massenforschung eine sehr fundamentalistische Position der Medienkritik entwickelt und kurz vor Kriegsende, 1944, ihre Thesen in dem legendären, ursprünglich ja nur für ein paar dutzende Freunde aufgelegten Buch niedergelegt hatten, der "Dialektik der Aufklärung", mit dem Leitsatz von der "Kulturindustrie als Massenbetrug". Diese Mischung aus McLuhan und Adorno, diese Mischung aus Regressionskritik und moralischer Verurteilung der Medienwelt als Inbegriff kapitalistischer Ausbeutung und Verdummung der Massen hat in der Bundesrepublik wie in keinem anderen Land Europas oder der Welt Furore gemacht, Thesen, von denen Norbert Bolz zurecht sagt, daß ihre Anhänger, vor allem die Anhänger der Kritischen Theorie, gerade dabei sind, in den Armen ihres Todfeindes dahinzusiechen.

"Hysterie", schreibt Bolz in seinem Buch "Sinngesellschaft", "ist heute offenbar der letzte Aggregatzustand des kritischen Bewußtseins. Das gilt nicht nur für Themen wie Umwelt, Dritte Welt, Asyl, Rechtsradikalismus und Political Correctness, sondern eben auch für das wichtigste Thema unserer zivilisatorischen Zukunft: die neuen Medien. Und hier ist längst eine Paradoxie zur Selbstverständlichkeit geworden: In den Medien herrschen diejenigen, die vor den Medien warnen. Der Kritiker des Mediums Fernsehen wird zum Fernsehstar. Und so endet auch die Kritische Theorie zuletzt in den Armen ihres Todfeindes."( Bolz 1997)

[Daß an dieser pointierten Diagnose einiges richtig ist, kann ich nach zwanzig Jahren Berufserfahrung in der ARD nicht ganz bestreiten. Ich kenne dutzende Kolleginnen und Kollegen in wichtigen Redaktionen vieler Häuser, Redakteure, Abteilungsleiter und auch Direktoren, ich kenne aber auch viele Medienpolitiker quer durch alle Parteien, die tief im Herzen nichts mehr verabscheuen, als die Medienentwicklung, so wie sie derzeit läuft und an der sie selbst, nolens oder volens, verantwortlich mitwirken.]

Der medienpolitische Attentismus, den Bolz zurecht bei den Medienmachern und politischen Medienmitmachern anklagt, hat ja auch noch die politisch und medienrechtlich so fragwürdige Gestaltung des dualen Systems überlagert und überlagert sie noch. Inzwischen lassen sich klar polarisierte Lager ausmachen, und zwar nicht nur zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen, sondern auch hier innerhalb der öffentlich-rechtlichen und ebenso quer durch alle Parteien hindurch. Da gibt es auf der einen Seite die sozusagen brutalen Neoliberalen, die im Prinzip lieber heute als morgen alles privatisieren wollen, um endlich diesem länderhoheitlichen Kommunikations- und Ausgleichsstress zu entfliehen, der die überadminstrierten öffentlich-rechtlichen Medienstrukturen so lähmt. Dieses Lager ist stark unter den sogenannten Standortförderern vertreten, die sich, eigentlich völlig zurecht, ich komme noch darauf, mit den Technologie- und Wirtschaftsförderern in ihren Bundesländern verbünden. Auf der anderen Seite steht das Lager der ebenso fundamentalistischen Medienregulierer, die am liebsten alle schädlichen Folgen der Massenkommunikation per Dekret und Verordnung eliminieren möchten. Dieses Lager ist angefüllt von jenen Mahnern und Warnern, die, im Geiste geleitet durch Altkanzler Schmidts Traum vom fernsehfreien Sonntag, am liebsten diese ganze Walze der Medienexpansion irgendwie anhalten würden, wenn es denn nur ginge.

Das Duale System, das wir seit Mitte der 80er Jahre haben, hat die objektive Szenerie der Medienentwicklung in der Tat grundlegend geändert. Und zwar, wie wir ZDF-Intendant Stolte schon glauben sollten, weniger aus politisch oder wirtschaftlichen Gründen, denn aus technischen Gründen. Das duale System ist nämlich zunächst und zuerst, wie Stolte nicht müde wird zu betonen, aus technischen Verursachungen heraus entstanden, seine Voraussetzung war, daß es im UKW-Bereich des Hörfunks, aber auch im UHF und VHF-Bereich des Fernsehens eine Vielzahl neuer Kanäle gab, die einen Belegungszwang implizierten. Und erst ihre Belegung eröffnete die Möglichkeiten der Regulierung, von der allerdings nicht nur ich sage, daß sie alles andere als gelungen ist. Das Grundproblem im Dualen Rundfunksystem, heute wie vor zehn Jahren, ist die medienpolitische Unklarheit in Bezug auf die Perspektive des öffentlich-rechtlichen System innerhalb dieser Dualität.

Wir sollten aber bei all dem großen Getöse, das aus den Staatskanzleien Bayerns und Sachsens gegen die ARD läuft, bei all dem Grollen und Knirschen, das wir gleichzeitig zwischen Telekom, Bertelsmann und Kirch vernehmen, nicht vergessen, welchen Charakter die massive medientechnische und medienwirtschaftliche Realitätsveränderung eigentlich hat, die sich seit zehn Jahre ereignet. 1996 können wir über Kabel und Antenne 34 Fernsehprogramme und über 200 Hörfunkprogramme in der Bundesrepublik empfangen. Wenn sie eine Satellitenschüssel besitzen – und das sind in Deutschland bereits 10 Millionen Haushalte -, dann sind es 100 Fernsehprogramme und etwa ebenso viele Hörfunkprogramme noch dazu. Kurzum, das ist fünf bis fünfzehn mal mehr Hörfunk und Fernsehen als noch vor zehn Jahren. Wir sind, seit 1985, in eine Periode der massiven Vervielfachung der elektronischen Medienkanäle eingetreten, die von einer Ausweitung der Werbeumsätze im Medienbereich begleitet und unterfüttert wird. Insgesamt hat sich nämlich der Werbekuchen aller Massenmedien von 1985 bis 1996 nahezu verdoppelt, nämlich von 18 Milliarden auf 36 Milliarden Mark insgesamt. Das ist der finanzielle Treibsatz, der hinter der ganzen dualen Medienentwicklung liegt, eine Verdoppelung des zur Verfügung stehenden Budgets in den großen Werbeagenturen. Das Fernsehen, heißt vor allem: das private Fernsehen mit RTL, SAT1 und Pro Sieben, hat seinen Anteil an diesem doppelt so großen Kuchen überproportional steigern können, von 1,4 auf 6,3 Milliarden, das ist eine schlichte Verfünffachung ( Berg 1996, 84f ). Das ARD-Fernsehen hat in diesen zehn Jahren seine Werbeumsätze mehr als halbiert, von 1,4 Milliarden auf 650 Mio (10); der ARD-Hörfunkmarkt verliert von 460 auf 420 Mio. Der private Hörfunk macht in Deutschland derzeit 700 Millionen Mark Werbeumsatz, die privaten Fernsehsender 5,6 Milliarden Mark. Relative Verlierer sind die Tageszeitungen und vor allem die Zeitschriften, deren Werbemarkt relativ umsatzschwächer geworden ist; das heißt, sie haben kaum Anteil an der Verdoppelung des Werbekuchens.

Aber die finanzielle Seite ist nicht einmal das Entscheidende. Sie zeigt nur, daß die Expansion der elektronischen Medien eine Größe ist, die sich aus allerdings massiven Verschiebungen der internen Verteilung von Werbebudgets ergibt, die ihrerseits aber nicht überproportional gewachsen sind. Nach wie vor liegt der Anteil aller Werbeinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt konstant bei etwa 1,6 Prozent.

Niklas Luhmann, der zu der Minderheit der vielleicht drei bis fünf Prozent gehört, die keinen Fernseher zu Hause haben und der auch sonst nicht dafür bekannt ist, ein Apologet der elektronischen Medien zu sein, hat, in seiner oft so lakonisch-trockenen, aber äußerst scharfsichtigen Art, folgende unscheinbaren Zusammenfassung dieser Entwicklung gegeben. In seinem kleinen Büchlein "Die Realität der Massenmedien" lautet der erste Satz:

Was wir über unsere Gesellschaft, ja über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien.(Luhmann 1996, 9)

So einfach. Da Luhmann natürlich Bücher liest, wie wir wohl alle (aber er liest mehr), und Bücher expressis verbis zu den Massenmedien zählt, ist für ihn dieser Satz nicht schlimm. Alles, was wir über unsere Welt wissen, wissen wir durch die Massenmedien. Nicht von den Eltern, nicht aus der Schule, nicht aus der Kirche, nicht vom Freund oder aus der eigenen Anschauung, - nein, wir wissen, wenn wir wissen, nur über die Medien. Was Luhmann nicht betont, und was ich anfügen möchte, ist: diese Verschiebung der Wissensresourcen hin zu den Medien ist ein massiv expandierender Prozeß, der, wenn er nicht begriffen und gesteuert wird, den Charakter des gesellschaftlichen Wissens verändern und damit den Grad des Wissens um Gesellschaft vermindern wird. Es handelt sich nämlich um einen entropischer Expansionsprozess technischer Medien, der man mit einer Überschrift versehen sollte, die medienpolitisch, kommunikationspolitisch und wirtschaftspolitisch hierzulande noch nicht wirklich begriffen worden ist. Die Überschrift heißt: Digitalisierung der Medien und der Kommunikation. Das ist der Epochenwechsel, der vor uns steht.

Die terrestrischen Verbreitungswege, also alles das, was über Antennen verbreitet wird, ist in Deutschland nämlich nahezu ausgeschöpft. Antennenübertragung macht angesichts der Satelliten und Kabelnutzung überdies schon ein stetig geringerer Teil der Übertragungskapazität der elektronischen Medien aus. Die Entwicklung, die jetzt anrollt, und deren blendend schöne Seite sie auf der IFA im Herbst in Berlin bewundern dürfen, beruht auf der Digitalisierung der Kabel- und der Satellitenübertragungswege. D.h. wo jetzt, analog, ein Programm übertragen werden kann, werden es auf demselben Wege in Zukunft sechs oder gar bis zu zehn Programme sein können. Technisch gesehen, steht uns also mit hoher Wahrscheinlichkeit ein weiteres Jahrzehnt der Vervielfältigung der Medienkanäle ins Land, mit den Astra-Satelliten geht’s heute schon los, die sind im Markt, die Entscheidung der Telekom in Bezug auf das Fernsehkabelnetz steht kurz bevor, auch hier ist der Vervielfältigungsfaktor so, daß die Übertragung von 120 bis 150 Programmen in Rede steht. Bertelsmann und Kirch sind dabei, ihre digitalen Aktivitäten zu bündeln und das müssen sie auch, denn sonst wird der kluge Herr Sommer mit seiner Telekom der digitale Fernsehplayer Nummer Eins werden.

Das ist der entscheidende Punkt, um den es geht: wir gehen technisch gesehen, mindestens in eine weitere Verdoppelung des Angebots an elektronischen Medien hinein, ob wir das wollen oder nicht. Wann auch die terrestrischen Übertragungswege, wie es jetzt in Amerika geschieht, von analog auf digital umgestellt sein werden, ist hierzulande völlig offen, in Amerika soll diese Umstellung 2010 abgeschlossen sein. Die Digitalisierung, Verdoppelung, Vervielfachung des jetzigen Programmangebots, wird eine weitere Diversifizierung und eine weitere Verspartung des Programmangebots mit sich bringen; Unternehmen, wie heute schon Kirch und Bertelsmann, die das betreiben, gehen ganz eindeutig darauf aus, aus den privaten Haushalten unseres Landes mehr für Massenmedien herauszuholen, als derzeit ausgegeben wird. Ist das unmöglich? Derzeit sind es 150 bis 220 Mark, die ein durchschnittlicher Haushalt für Medienkonsum ausgibt. Warum, fragt sich Kirch, können das morgen nicht 250 bis 330 Mark sein? Wer soll das eigentlich verbieten und warum soll das unmöglich sein? Dann bekommt der angeschlossene Kunde eben als einziger die besten Filme exklusiv und die Bundesliga aktuell und in der ersten Reihe, und die passable Möglichkeit dazu, auch noch via Bildschirm Videos zu beziehen und einzukaufen, statt, wie möglicherweise jetzt, stumpfe Quellekataloge durchzublättern und mit Postkarte zu bestellen. Wer weiß, welche Marktforschung die Herren Kirch und Dr. Hahn möglicherweise gemeinsam mit dem Vorstand bei Bertelsmann betrieben haben. In Amerika übrigens würden die Herren das nicht tun. Denn dort wäre es einem wholesaler, einem Großhändler von Filmen und Programminhalten gar nicht gestattet, im Markt selbst player zu werden. Angesichts der rechtlichen und politischen Lage hierzulande kann ich aber aus den allgemein zugänglichen ökonomischen Basiszahlen keinen hinreichenden Grund erkennen, der eine weitere Verdoppelung oder Verdreifachung der elektronischen Medienkanäle volkswirtschaftlich ausschließen würde.

Es gibt einen zweiten Grund, warum die anstehende Welle der Mediendigitalisierung eine realistische Chance hat; und der ist wieder ein technischer, aber mit großen kommunikationspolitischen Folgen. Denn die kommenden digitalen Kanäle werden, um sich zu rechnen, Kanäle im Netzwerk sein, d.h. sie werden rückkanalfähig sein; der Nutzer, die Konsumentin und der Konsument, bekommen ein Zusatzgerät zu ihrem Fernsehen, die sogenannte "Top-Box", durch die das Programmangebot durchgeschleift wird und diese Top-Box hat eine Rückverbindung zum Programmanbieter – am Anfang wird das die Telefonleitung sein -, um zu interagieren. Digitale Fernseher werden irgendwie vernetzt sein. Diesen Aspekt kennen bisher nur die Techniker, er ist politisch überhaupt noch nicht begriffen. Um es ganz deutlich zu sagen: Die Digitalisierung der Übertragungswege der Medien ermöglicht, ja erzwingt die Zweiwegigkeit anstelle der bisher gängigen Einwegigkeit der elektronischen Medien. Kirch und Bertelsmann wollen diesen Rückkanal, aber sie wollen ihn nur eingeschränkt aufs Bezahlen, nur für ihre eigene Marktsteuerung nutzen und sind überhaupt nicht daran interessiert, daß wir mehr davon wissen und mehr verlangen zu wissen.

Daß die Zukunft der digitalen Medien also heißt: Ersatz der Einwegigkeit der Medienkommunikation durch zweiwegige Interaktion, ist ein Faktum, das derzeit nur deswegen nicht in der öffentlichen Diskussion ist, weil es durch die durchsichtigen und allzu einseitigen Interessen der benannten Großkonzerne schlicht kleingehalten wird. Dabei ist für einen solchen Epochenwechsel gerade die Bundesrepublik ein technischer Glücksfall. Nirgendwo sonst auf der Welt, ich glaube außer in Singapur-Stadt, ist die Verkabelungsdichte der Haushalte ähnlich hoch wie bei uns. 66% aller Haushalte der Bundesrepublik sind technisch verkabelt, 43% nutzen diese Möglichkeit tatsächlich. Diese Kabel sind breitbandig, d.h. man kann über sie schon jetzt 34 analoge Fernsehkanäle übertragen und ich sagte es, durch die die Digitalisierung, möglichweise fünf bis achtmal mehr. Aber das Fernsehkabel ist auch rückkanalfähig. Jedenfalls ist es das seiner technischen Spezifikation nach, an der aber die Telekom, der das Kabel, zumindest was die großen Verteilwege betrifft, gehört, kein Interesse hat. Wieder ein Stück deutscher medienrechtlicher Besonderheit. In den USA wäre es unmöglich, daß ein Monopolist im Telefonbereich zugleich das gesamte Fernsehkabelnetz besitzt. Kartellrechtlich völlig ausgeschlossen. Die Telekom aber muß unbedingt ihren Besitz am Kabel erhalten, weil ein anderer Betreiber genau diese Rückkanalfähigkeit, die Vernetzungseigenschaften des Fernsehkabels ausbauen könnte, um damit, zum Beispiel, den Haushalten auch Telefonverkehr anzubieten. Das fürchtet die Telekom. Andererseits muß die Telekom aus dem jährlichen Milliardenloch heraus, den der Betrieb des Fernsehkabel derzeit reißt. Die Folge: Die Telekom wird ein Fernsehplayer werden, das ist das erklärte Ziel. Unklar ist derzeit nur, zu welchen Bedingungen und zu welchen Preisen, da hat sich Herr Sommer auch gestern auf der Aktionärsversammlung in sein wohlklingendes Schweigen gehüllt. Bei uns ist also eine Entwicklung im Gange, über die ein Amerikaner nur freimal den Kopf schütteln kann, weil dort das Kartellrecht gleich dreifach schwer verletzt wäre: erstens tun sich hierzulande zwei Medienriesen, die zweitens sowieso als einzelne schon nicht Fernsehplayer sein dürften, wie sie es sind, nun auch noch im digitalen Markt erklärtermaßen monopolistisch zusammen und drittens werden sie sich verbünden mit einem, der garnicht betreiben dürfte, was er betreibt. Das alles funktioniert nur, weil Medienpolitik hier bei uns in einem sich gegenseitig blockierenden Attentismus von Neoliberalen und Überregulierern erstarrt ist, mit der Folge, daß wir zugeschüttet werden mit schwachsinnigen kommerziellen Programmangeboten, von denen ich nicht erkennen kann, wie sie der gesellschaftlichen Entwicklung weiterhelfen sollen.

Diese Entwicklung ist jenseits aller Kommunikationsideale, die man hier verletzt sehen mag, jenseits aller moralischen oder philosophischen Bedenken, eben ein gesellschaftspolitisches Problem. Denn ich habe ihnen noch zwei weitere demoskopische Fakten, die man aus den Statistiken für 1996 ablesen kann, verschwiegen. Erstens: die Nutzungsdauer des Fernsehens hat, trotz der Verzehnfachung des Programmangebots, in den letzten zehn Jahren praktisch überhaupt nicht zugenommen. Sie ist mher oder minder konstant. Mehr ferngesehen, auch mehr Radio gehört wird in der Summe eher nicht. Es wird nur die gleiche Hör- und Sehdauer auf zehn mal mehr Kanäle verteilt, was wiederum Folgen hat. Es führt dazu, daß die Medienöffentlichkeit dazu tendiert, sich in Konsuminseln der Mediennutzung aufzulösen. Schon jetzt erweisen Umfragen, daß Jugendliche das Informationsangebot der Nachrichtensendungen des Fernsehens und das Nachrichtenangebot der Tageszeitungen praktisch kaum noch nutzen. Zweitens und das paßt dazu: die Reichweite der politischen Informationsangebote der Medien, also die Leserschaft der politischen Seiten der Tageszeitungen und die Zuschauerzahl der politischen Informationssendungen des Fernsehens und des Hörfunks hat abgenommen: 1985 wurden 62% aller Bundesbürger mit politischer Information durchs Fernsehen erreicht, heute sind es noch 59%, im Hörfunk ist das Verhältnis 73 zu 56 Prozent, bei den Tageszeitungen 54 zu 49 Prozent. Insgesamt hat es eine Abnahme an Kontakt mit politischen Informationen der Bevölkerung von 1985 auf 97 gegeben. Statt 93% aller Bundesbürger erreichen alle Massenmedien zusammen genommen heute nur noch 82% Prozent der Bundesbürger mit politischen Informationsangeboten.(71)

Erstes Fazit: Die Expansion der elektronischen Medien nimmt über die Maßen zu. Die politische Reichweite der Medien nimmt hingegen tendenziell ab. Was immer wir hier erträumen von der Wirkung einer politischen Öffentlichkeit in den Medien, - die faktische Nutzung der expandierenden Medienkanäle tendiert dazu, unserer Diskussion den Boden zu entziehen.

Zweites Fazit: Die Digitalisierung der Übertragungsmedien eröffnet die Chance, daß die elektronischen Medien aus der Epoche der Einwegigkeit in die Epoche der Zweiwegigkeit der Kommunikation übergehen. Das ist der Hintergrund der Entwicklung, das ist ihre Pointe. Kommunikations- und Medienpolitik werden bei uns aber überhaupt nicht zusammengedacht und nicht zusammengebracht, sondern sie liegen auseinandergerissen in Wirtschafts-, Medien- und bildungspolitischen Kompetenzen, d.h. gelähmt zwischen blindem Neoliberalismus, einem medienpolitischen Attentismus und bildungspolitischen Zögerlichkeiten aller Art.

Drittes Fazit: Die Digitalisierung der Medien heißt in Wirklichkeit: Wir müssen erkennen, daß die alten Medien und die neuen Kommunikationstechniken zusammenwachsen in einem einzigen umfassenden Universaldienst. Auch hier sind uns die Amerikaner voraus. Das neue Telekommunikationsgesetz der USA sieht eine solche Versorgungsverpflichtung aller Bürger mit einem Universaldienstanschluss vor und dieser Universaldienstanschluss beinhaltet eben: Telefon, Datenübertragung und Breitbandmedien. Dies gehört heute technisch zusammen, und das muß auch bei uns endlich technisch und politisch zusammengedacht werden. Es wird es aber nicht, weil bei uns, und damit ich komme ich zum Anfang zurück, Politik in den Medien immer nur als politisches Entscheidungstheater im Willensbildungsprozeß dargestellt wird, als sensationistische Spielhandlung der Lächerlichmachung von Akteuren, die ihrerseits auch noch das Spiel mitspielen, in der Hoffnung, weniger lächerlich als der andere auszusehen.

Viertes Fazit: Man kann erkennen, daß die Medienentwicklung technisch einen Stand erreicht hat, an dem sie überwechselt in eine Entwicklung der technischen Möglichkeiten der gesellschaftlichen Kommunikation. Das wird unter dem Stichwort Internet und Intranet, also der Optimierung der Kommunikationswege innerhalb und außerhalb der Unternehmen und in der Gesellschaft auch schon zaghaft diskutiert. Aber eine öffentliche Investition, eine klare Förderung dieser Entwicklung findet nicht statt. Mit der Entwicklung des Internet, das die einzige Basis ist, in der Medien- und Kommunikationsprozesse der Zukunft jetzt schon zusammenfließen, stehen wir an vierzehnter Stelle weit hinten in Europa und irgendwo unter ferner liefen im Weltmaßstab. Kein Kirch, kein Bertelsmann, keine Telekom wird da weiterhelfen, und zwar aus benannten Gründen. Im Gegenteil, auch hier feiert der von Bolz benannte medienmoralische Attentismus noch einmal seinen, vielleicht letzt Phyrrussieg.

Polity, Politics und Policy. Ich habe ihnen am Beispiel der Medienpolitik klarzumachen versucht, wieweit wir zurückliegen in der Frage einer adäquaten Darstellung unserer politischen Probleme in den Medien und der Öffentlichkeit und zwar, weil es eine fatale Selbstfixierung von Politik und Medien gibt, die einer Selbstblockade gleichkommt. Nicht nur ich habe den Eindruck, daß alles, was wir in den Medien schildern, zunehmend einem Unterhaltungsanspruch untergeordnet wird. Ich glaube aber, daß das nicht in der schlechten Natur der Menschen, in angeborenen Fehlern unseres Zentralnervensystems gründet, sondern darin, daß die Rolle der Medienpolitik, die längst mehr ist als das, ebensowenig politisch begriffen wird, wie die Veränderung des Politikbegriffs selbst. Politik wird zuwenig professionell betrieben, obwohl unsere Politikwissenschaft inzwischen eine durchaus professionelle Ausbildung anbietet.

So münden meine Ausführungen am Ende in einer einzigen These: Die Politik ist auf einen Teilbereich von Politik fixiert, nämlich die Frage der Willensbildung der Akteure untereinander, weil dies der einzige Bereich ist, der in den Medien wirklich öffentlich gemacht wird. Das aber ist zugleich eine Reduzierung von Öffentlichkeit und eine Reduzierung von Politik, die wir uns, wiederum politisch, selbst zuzuschreiben haben. Zwischen Medien, die politisch auf konsumistische Unterhaltung reduziert werden, und Politik, die sich auf diesen Unterhaltungsdiskurs selbst fixiert, findet eine fatale Rückkoppelungsschleife statt. Diese sich ständig verstärkende Schleife wird sich nur lösen, wenn der medienpolitische Attentismus in der Politik, sagen wir es einfach: die Nicht-Existenz von Medienpolitik in Deutschland, endlich aufhört, und Medien als das begriffen werden, was sie sind: nämlich als ein Teilbereich des Weges in die Kommunikationsgesellschaft der Zukunft, der allerdings gestaltet, begleitet, gefördert, kartellrechtlich geregelt und politisch gefördert werden muß wie ehedem die Versorgung der Bevölkerung mit Wechselstrom und fließendem Wasser.